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SILBERBERG-KONKRET: Auf Augenhöhe!

Freitag, 19. Oktober 2018
Obwohl sich die Städte Aue und Bad Schlema schon von der Einwohnerzahl stark unterscheiden, galt während der gesamten Verhandlungsdauer, über die zum 1. Januar 2019 anstehende Fusion, das strikte Prinzip der Augenhöhe.
Mitnichten kann vom Unterbuttern oder gar Ignorieren der legitimen Interessen des zahlenmäßig kleineren Partners Bad Schlema gesprochen werden.
Wer sich die Heiratsurkunde, sprich den Fusionsvertrag genauer anschaut, kann zu keinem anderen Schluss kommen. Nun ist es leider die schlechte Angewohnheit aufgeheizt geführter politischer Debatten, nüchterne Fakten mit Emotionen zu übertünchen.
Der Vereinigungsprozess macht da keine Ausnahme. Dabei lohnt ein Blick auf das Paragrafenwerk, um festzustellen, wie insbesondere die direkten Beteiligungsmöglichkeiten der Bevölkerung ausgebaut werden.
Die Stichworte hierbei lauten:
Verankerung von Ortschaftsrat und Ortschaftsverfassung in der künftigen gemeinsamen Stadt.
Ein erfahrener Kommunalpolitiker nannte diese politischen Instrumentarien einmal vollkommen zu Recht:
„Ein Frühwarnsystem für die Probleme der Bürger!“
Dafür macht der Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue nun in seiner Sitzung am 24. Oktober den Weg frei.
Die Beschlussvorlage Nr. 47-01/2018 unterstreicht die praktizierte Augenhöhe zwischen Aue und Bad Schlema.
Darin heißt es präzise gefasst:
„Die Ortschaftsverfassung stellt im Rahmen kommunaler Selbstverwaltung eine besondere Selbstverwaltungsform dar.
Sie soll die Integration von Ortsteilen in das Gemeindeganze unterstützen, die örtliche Identität und eine angemessene Eigenverantwortlichkeit der Ortschaft bewahren helfen und mehr bürgerschaftliche Mitwirkung ermöglichen.“
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